Verfassungsschutz und Demokratie.
Der Autor präzisiert die rechtlichen Voraussetzungen für die Beobachtung von Organisationen durch den Verfassungsschutz und für die Berichterstattung im Verfassungsschutzbericht, indem er insbesondere Kriterien zur Identifizierung von tatsächlichen Anhaltspunkten für verfassungsfeindliche Bestrebungen herausarbeitet. Er zeigt, dass es grundsätzlich verfassungswidrig ist, im Verfassungsschutzbericht über Organisationen zu berichten, deren Verfassungsfeindlichkeit nicht erwiesen ist.
Der Autor präzisiert die rechtlichen Voraussetzungen für die Beobachtung von Organisationen durch den Verfassungsschutz und für die Berichterstattung im Verfassungsschutzbericht, indem er insbesondere Kriterien zur Identifizierung von tatsächlichen Anhaltspunkten für verfassungsfeindliche Bestrebungen herausarbeitet. Er zeigt, dass es grundsätzlich verfassungswidrig ist, im Verfassungsschutzbericht über Organisationen zu berichten, deren Verfassungsfeindlichkeit nicht erwiesen ist.
| Autor: | Murswiek, Dietrich |
|---|---|
| ISBN: | 9783428159222 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 187 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Duncker & Humblot |
| Veröffentlicht: | 11.12.2019 |
| Untertitel: | Voraussetzungen und Grenzen für die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung. |
| Schlagworte: | Demokratie Extremismus Verfassungsschutz |
Dietrich Murswiek is Professor Emeritus of Public Law. From 1990 to 2016 he held a chair in Constitutional and Administrative Law, German and International Environmental Law at the Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i.Br. and was Director of the Institute of Public Law. From 1986 to 1990 he was Professor of Public Law at the Faculty of Law of the Georg-August-Universität Göttingen. Further information and list of publications: www.dietrich-murswiek.de