Verfassungsidentität und Ewigkeitsgarantie
Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.
| Autor: | Rode, Karlheinz |
|---|---|
| ISBN: | 9783631621387 |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | Gebunden |
| Verlag: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
| Veröffentlicht: | 23.12.2011 |
| Untertitel: | Anmerkungen zu einem Mythos der Deutschen Staatsrechtslehre |
| Schlagworte: | Europäische Union Integrationsverantwortung Lissabon-Urteil |
Karlheinz Rode, Prof. Dr., lebt seit seinem Eintritt in den Ruhestand in Berlin. Er ist Autor zahlreicher Bücher und Aufsätze zum Staats- und Sozialrecht sowie zur Rechtsphilosophie.