Europäischer Mindestlohn
Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2041/2022 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union die Grenzen der sozialpolitischen Kompetenzen in bisher nicht gekannter Deutlichkeit herausgefordert. Art. 153 Abs. 5 AEUV entzieht dem EU-Gesetzgeber ausdrücklich die Kompetenz für das „Arbeitsentgelt“. Vielfach wird die vor dem EuGH angefochtene (C-19/23) Mindestlohnrichtlinie als kompetenzwidrig angesehen. Vor dem Hintergrund dieses Kompetenzkonfliktes untersucht die Arbeit die Dogmatik der Bereichsausnahme für das „Arbeitsentgelt“ in Art. 153 Abs. 5 AEUV und arbeitet dabei unter anderem deren Entstehungsgeschichte und Zwecke heraus. Die Arbeit zeigt auf, unter welchen Bedingungen eine EU-Mindestlohngesetzgebung kompetenzgemäß ist.
| Autor: | Schmid, Matthias |
|---|---|
| ISBN: | 9783756001712 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 557 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Nomos |
| Veröffentlicht: | 01.04.2025 |
| Schlagworte: | Arbeitsbedingungen Arbeitsentgelt Bereichsausnahme Europäischer Mindestlohn Koalitionsrecht Kompetenzen Mindestlohngesetz Mindestlohnrichtlinie Nichtigkeitsklage Sozialpolitik |