Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
| Autor: | van Ooyen, Robert Chr. |
|---|---|
| ISBN: | 9783848773367 |
| Auflage: | 9 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 585 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Nomos |
| Veröffentlicht: | 07.04.2022 |
| Untertitel: | Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta und EZB |
| Schlagworte: | EZB Europarecht Europäische Zentralbank Lissabon Maastricht PSPP Solange Staat Staatsanleihekaufprogramm Völkerrecht |