Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Vorerst wird die Entwicklungsgeschichte einer gemeinsamen Auen- und Sicherheitspolitik in Europa dargestellt sowie die vertragliche und auervertragliche Entwicklung der europaischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU im Detail. Sodann werden die Regelungen differenzierter Integration im Bereich der ESVP - samt ihren Durchfhrungsbestimmungen im operativen Teil der Verfassung fr Europa - dargestellt, sowie die mit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenhngenden Bestimmungen. Die"e;verstrkte"e; und Stndige Strukturierte Zusammenarbeit einiger Mitgliedstaaten der Union sowie die militrische Beistandsklausel werden ausfhrlich dargestellt und rechtlich analysiert, indem Vergleiche zu den derzeit geltenden Bestimmungen des Vertrags von Nizza gezogen werden und Unterschiede, wesentliche nderungen sowie etwaige Verbesserungen des Verfassungsvertrags herausgearbeitet werden. Das Folgekapitel analysiert die Auswirkungen der Ratifikation des Verfassungsvertrags auf die ESVP und deren voraussichtliche Entwicklung sowie zuknftige Umsetzung. Darber hinaus werden mgliche Auswirkungen auf zuknftige Missionen errtert. Vor allem die Stndige Strukturierte Zusammenarbeit bietet denjenigen Staaten, die "e;anspruchsvollere Kriterien in Bezug auf die militrischen Fhigkeiten erfllen"e;, eine Mglichkeit der Zusammenarbeit zur Durchfhrung von Missionen mit "e;hchsten Anforderungen"e;. Weiters werden die Beziehungen zwischen EU und NATO sowie den USA beleuchtet und die Konsequenzen, die sich aus der Weiterentwicklung der ESVP ergeben knnten, aufgezeigt. Es stellt sich u.a. die Frage nach der knftigen Aufgabenteilung zwischen EU und NATO, zumal dieselben militrischen Krfte fr internationale Einstze im Rahmen der Rapid Response Force der Europischen Union als auch der NATO Response Force herangezogen werden knnen. Schlielich wird das Verhltnis der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union auf die Republik sterreich analysiert, unter besonderer Bercksichtigung der Auswirkungen auf den Status der Neutralitt. sterreich wird die zentrale Frage zu beantworten haben, ob es sich einer "e;Kernstaatengruppe"e; mit hheren militrischen Fhigkeiten und dem politischen Willen zu militrisch anspruchsvollen Einstzen anschliet. Dies wrde die Schaffung von politischen und militrischen Voraussetzungen zur Mitwirkung am gesamten militrischen Aufgabenspektrum bedeuten sowie eine erhebliche Steigerung an Verteidigungsausgaben erfordern. Darber hinaus wrde eine Umstrukturierung des sterreichischen Bundesheeres erforderlich.