Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand
Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich „Patent Litigation“ von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.
Autor: | Augsburger, Matthias |
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ISBN: | 9783848746408 |
Auflage: | 1 |
Sprache: | Deutsch |
Seitenzahl: | 277 |
Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
Verlag: | Nomos |
Veröffentlicht: | 21.11.2017 |
Schlagworte: | FRAND FRAND-Erklärung Kartellrecht SEP SEP-Situation Standardsetzungsorganisation Technologiestandards Zwangslizenz Zwangslizenzeinwand kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand |