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Anhand des Maastricht-Urteils ist ein grundlegender Justizkonflikt zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof über die letztverantwortliche Kontrolle der Gemeinschaftskompetenzen festzustellen. Während das Bundesverfassungsgericht für sich in Anspruch nimmt, am Maßstab des deutschen Übertragungsaktes zu überprüfen, ob Gemeinschaftsrecht sich im Rahmen der eingeräumten Kompetenzen hält, besteht der Europäische Gerichtshof auf ein Auslegungs- und Verwerfungsmonopol in Bezug auf Gemeinschaftsrecht. Der Autor untersucht die Standpunkte beider Gerichte auf ihre innere Schlüssigkeit; er zeichnet die Begründungen nach, untersucht ihre Prämissen und stellt ihre Folgerichtigkeit fest. Der Anspruch des Bundesverfassungsgerichts auf Kompetenzkontrolle dient dem Schutz des Demokratieprinzips. Für den Europäischen Gerichtshof ist dagegen die Sicherung der Funktions- und Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft der höchste Wert.
Autor: Folz, Hans-Peter
ISBN: 9783540648611
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 445
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Springer Berlin
Veröffentlicht: 01.10.1998
Untertitel: Zum Spannungsverhältnis zwischen demokratischer Legitimation und Autonomie supranationaler Rechtsordnung
Schlagworte: Autonomie Demokratiedefizit Demokratieprinzip EU Europäische Gerichtshof Gemeinschaftsrecht Gerichtshof Grundlagen des Gemeinschaftsrechts Herren der Verträge Legitimation