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Versicherungsunternehmen sind oft der Kritik ausgesetzt, durch ihr Verhalten Grundsatzurteile des BGH zu verhindern, weil sie das Revisionsverfahren (z.B. durch Anerkenntnis oder Rücknahme) beenden, nachdem sich abzeichnet, dass das Gericht eine andere Rechtsauffassung vertritt. Die Autorin untersucht, ob die Kritik daran gerechtfertigt ist. Ausgangspunkt der Überlegungen ist, dass die prozessualen Rechte der Rücknahme und des Anerkenntnisses gesetzlich vorgesehene Rechte der Prozessparteien sind. Sie sind Ausfluss der Dispositionsmaxime. Andererseits wird die Dispositionsmaxime kraft gesetzlicher Anordnung etwa dort eingeschränkt, wo ein besonderes öffentliches Interesse dem Recht des Einzelnen vorgehen muss. Diese Überlegungen sind Anknüpfungspunkt der Untersuchung, welche die maßgeblichen gegenläufigen Rechtspositionen – Dispositionsfreiheit und besonderes öffentliches Interesse – darstellt und gewichtet.
Autor: Hodzic, Sanela
ISBN: 9783631736173
Sprache: Deutsch
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Veröffentlicht: 30.04.2018
Untertitel: Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung von Verfahren aus dem Bereich des Versicherungswesens
Schlagworte: CPO 1877 Dispositionsfreiheit Dispositionsmaxime Revisionsentscheidung Öffentliches Interesse
Sanela Ho?ic studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Das Rechtsreferendariat absolvierte sie im Bezirk des Kammergerichts Berlin. Sie ist als Justiziarin tätig.