Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT
Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.
| Autor: | Boknik, Berta |
|---|---|
| ISBN: | 9783848768301 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 448 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Nomos |
| Veröffentlicht: | 17.12.2020 |
| Untertitel: | Eine Analyse anhand des Falls Achmea |
| Schlagworte: | Arbitration Auslegung Europäischer Verträge Bilateral Investment Treaties CETA Europarecht ISDS Investitionsschiedsverfahren Investitionsschutz Schiedsgerichte TTIP |